Seminar für Rechtspraktiker zum Europäischen Behindertenrecht
Auch auf europäischer Ebene ist bei Praktikern in Recht und Politik seit geraumer Zeit das Thema Behindertenrecht und UN-Behindertenrechtskonvention angekommen. Die intensive europarechtliche Auseinandersetzung mit der Thematik wird nicht zuletzt an verschiedenen Veranstaltungen der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier erkennbar.
Nachdem bereits ein erstes Praktikerseminar im Februar des Jahres die EU-Antidiskriminierungsrichtlinien 2000/43 und 2000/78 zum Gegenstand hatte, fand am 23./24. Mai 2011 ebenfalls in Trier ein Seminar für Praktiker in Recht und Politik zum EU-Behindertenrecht und zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt.
Rechtsexperten aus Wissenschaft, Anwaltschaft und öffentlichem Sektor aus unterschiedlichen Ländern Europas gaben in ihren Vorträgen den Teilnehmern aus über 20 verschiedenen europäischen Ländern einen profunden Einblick in die Thematik.
Präsentiert und diskutiert wurden im Wesentlichen die Entwicklung, die Zielsetzung, die allgemeinen und besonderen Prinzipien, Regeln und Verpflichtungen für die Vertrags- und Unterzeichnerstaaten. Anhand von Fallstudien und Beispielen guter nationalstaatlicher Implementierung der UN-Behindertenrechtskonvention konnte dies veranschaulicht werden.
Besonders aufschlussreich waren die Darstellung nationaler und internationaler Monitoring-Mechanismen - u.a. in den Feldern Erziehung, Gesundheit, angemessene Lebens-, Arbeits- und Sozialstandards, Teilhabe am politischen, öffentlichen und kulturellen Leben.
Derzeit 100 Staaten haben die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, auch die Europäische Union hat als Rechtssubjekt - soweit einmalig - diesen völkerrechtlichen Vertrag Ende 2010 im Wege formaler Bestätigung angenommen. Interessant wird sein, die weitere Entwicklung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen Ländern europa- und - soweit möglich - weltweit mit zu verfolgen und Kontakte auf unterschiedlichen Ebenen für einen fachlichen Austausch intensiv zu nutzen.