Das Bundesteilhabegesetz – ein Großprojekt der Bundesregierung.
Mehr Inklusion, Selbstbestimmung und staatliche Leistungen wie aus einer Hand, darauf zielt eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode ab. Auf Grundlage der am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtkonvention (UN-BRK) soll die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung mit dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) verbessert, die Eingliederungshilfe als modernes Teilhaberecht etabliert und das Schwerbehindertenrecht weiterentwickelt werden.
Am 28. Juni wurde das BTHG vom Bundeskabinett beschlossen und dazu ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Zuvor hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 26. April 2016 einen Referentenentwurf in die Ressortabstimmung sowie zur Länder- und Verbändebeteiligung gegeben.
Weitere Informationen
- <link http: www.bar-frankfurt.de news details artikel stellungnahme-des-erweiterten-geschaeftsfuehrenden-vorstandsausschusses-der-bar-zum-bthg external-link>Stellungnahme des erweiterten Geschäftsführenden Vorstandsausschusses der BAR zum Bundesteilhabegesetz
- <link http: www.bar-frankfurt.de news details artikel deklaration-des-sachverstaendigenrates-der-aerzteschaft-der-bar-zum-bthg external-link bar-sachverständigenrat der>Deklaration des Sachverständigenrates der Ärzteschaft der BAR zum BTHG
- <link http: www.gemeinsam-einfach-machen.de gem de as bundesteilhabegesetz gesetzentwurf_bthg gesetzentwurf_node.html einfach>Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Bundesteilhabegesetz
- <link http: www.gemeinsam-einfach-machen.de shareddocs downloads de as bthg bthg-gesetzentwurf>Gesetzentwurf der Bundesregierung zum BTHG vom 22. Juni 2016 (Kabinettbeschluss vom 28. Juni 2016)
- <link http: www.gemeinsam-einfach-machen.de shareddocs downloads de as bthg bthg-referentenentwurf>Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum BTHG vom 26. April 2016