BAR zu Gast beim vdek
Vorstand und Mitgliederversammlung am 2./3. Dezember 2013
„Die BAR ist der richtige Ort für die zentralen Aufgaben der Rehabilitation und Teilhabe“. Mit diesen Worten begrüßte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek (Verband der Ersatzkassen e. V.) und Gastgeberin der 89. Vorstandssitzung, die zahlreichen Mitglieder des Vorstandes aus allen Trägerbereichen. So eingestimmt, absolvierte der Vorstand unter dem Vorsitz von Ingo Nürnberger erfolgreich seine umfangreiche Tagesordnung.
Wichtige Ergebnisse
Zwei Projekte wurden nach Plan abgeschlossen: Datenschutz und Technische Assistenzsysteme. Die Projektergebnisse zum Datenschutz in der Rehabilitation sollen in die politisch geführten Debatten eingebracht werden. Für das Zukunftsthema „Arbeitsplatzgestaltung durch Technik“ eine Arbeitshilfe veröffentlicht. Zu zehn neuen Projekten nach dem Orientierungsrahmen der BAR liegen Zwischenberichte vor.
Dazu zählen zentrale Themen wie z.B. Beschäftigungsfähigkeit, Qualitätssicherung, trägerübergreifende Beratungsstandards und eine Arbeitshilfe zur Stufenweisen Wiedereingliederung ins Arbeitsleben. Für 2014 lädt die BAR gemeinsammit der Deutschen Rentenversicherung Westfalen und der BAGüS (Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe) zu einem Fachgespräch "Sozialhilfe meets Sozialversicherung" für Februar 2014 ein.
Neuer Vorsitzender: Dr. Hansen
Dr. Volker Hansen hat ab 1. Februar 2014 die Funktion des Vorstandsvorsitzenden für die Arbeitgeber inne. Als Abteilungsleiter Soziale Sicherung der BDA ist er auch für den GKV-Spitzenverband, den AOK-Bundesverband und den MDS ehrenamtlich aktiv. Er folgt Dr. Anna Robra, die sich in Elternzeit befindet.
Neues Mitglied: BKK Dachverband e.V.
Ab dem 1. Januar 2014 hat die BAR ein neues Mitglied: den 2013 neu gegründeten Dachverband im Bereich der Betriebskrankenkassen. Einstimmig angenommen wurde der von Franz Knieps als Vorstandsvorsitzender gestellte Mitgliedschaftsantrag.
Rahmenbedingungen und Zusammenhänge
Das System der Rehabilitation und Teilhabe ist immer stärker in gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge einzuordnen und zu diskutieren. Ingo Nürnberger machte in seinem mündlichen Bericht darauf aufmerksam.
Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag berührt an vielen Stellen die Aktivitäten der BAR und ihrer Mitglieder. Dies gilt z. B. für das Reha-Budget der Rentenversicherung oder den Prüfauftrag, die Pflegeversicherung an den Kosten der geriatrischen Rehabilitation zu beteiligen. Weitere Ausführungen durch die zuständige Abteilungsleiterin des BMAS, Gitta Lampersbach, boten vertiefte Einblicke in die aktuellen politischen Überlegungen.
Reform der Eingliederungshilfe
Mit einer gemeinsamen Positionierung haben sich die Sozialversicherungsträger zur Reform der Eingliederungshilfe zu Wort gemeldet. Aus Sicht der BAR wird dieses Vorhaben eines der zentralen Themen für 2014 sein. Mit Blick auf das SGB IX werden trägerübergreifende Aspekte eine besondere Stellung einnehmen müssen.
Evaluationsvorhaben der Bundesregierung
Strukturfragen werden angegangen, wenn die Bundesregierung das Behindertengleichstellungsgesetz, das SGB IX und den Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention evaluiert. Die BAR wird sich hier aktiv einbringen.
Weitere Bezüge
Ergänzt durch Beiträge der Geschäftsführerin der BAR, Dr. Helga Seel und Bernd Giraud, verantwortlich für die projektübergreifende Steuerung, werden weitere Aufgaben der BAR in ihren Zusammenhängen mit übergeordneten Themen vorgestellt. Dies betrifft vor allem die Komplexleistung Frühförderung, die Demografiestrategie der Bundesregierung, einen geplanten Expertenpool mit Unternehmensvertretern, den vierten Bericht über die Gemeinsamen Servicestellen, die Weiterentwicklung des Jahresberichtes über die Gemeinsamen Empfehlungen und die Neuaufstellung des BAR-Sachverständigenrates der Behindertenverbände.
Mitgliederversammlung
Unter der Leitung des Vorsitzenden Helmut Fitzke kam die Mitgliederversammlung zu ihren jährlichen Beratungen zusammen. Er dankte Oliver Blatt, Leiter der Abteilung Gesundheit des vdek, für die Gastfreundschaft und die freundliche Aufnahme
Die Mitgliederversammlung hat Satzungsänderungen beschlossen, die u.a. den Weg dafür frei machen, dass der BKK Dachverband e.V. neues Mitglied der BAR werden kann.
Der neu gestaltete Geschäftsbericht wurde von Dr. Helga Seel vorgestellt und stieß sowohl inhaltlich wie in seiner Aufmachung auf ungeteilte Zustimmung, die auch den Auftrag für eine Veröffentlichung in der vorgestellten modernen Form beinhaltet.
Einen Höhepunkt stellte der Vortrag und die Diskussion zum Schwerpunktthema „Ethik – Ökonomie – Gesundheit“ dar. Mit einem eindrücklichen Referat führte Dr. Oliver Rauprich von der Ludwig-Maximilians-Universität München in das Thema ein. Mit Hilfe der Begriffe „Rationierung“ und „Rationalisierung“ typisierte er klassische Erklärungs- und Begründungsversuche, wenn es um Fragen der Versorgung im Spagat zwischen Ethik und Ökonomie geht. Sein Plädoyer, unbequeme aber notwendige Fragestellungen zuzulassen verband er mit der Aufforderung, sich für die Entwicklung von Kriterien für eine faire politische Entscheidungsfindung zu engagieren. Der nachfolgende intensive Austausch wurde als Gelegenheit genutzt, sich über alltägliches Handeln hinaus mit den Grundlagen für die Gestaltung und Entwicklung von Versorgungssystemen zu befassen.