Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) kann kommen – auch mit seinen trägerübergreifenden Herausforderungen. Nach einer Sondersitzung im Februar 2017 hat der BARVorstand in seiner Frühjahrssitzung am 25. April 2017 den Weg frei gemacht, damit die Umsetzungs- und Gestaltungaufträge des neuen Reha- und Teilhaberechtes umgehend angepackt werden können. Unter dem Vorsitz von Dr. Volker Hansen (BDA) und Markus Hofmann (DGB Bundesvorstand) wurden die Aufgaben neu priorisiert und im Ergebnis ein Katalog verabschiedet, der sich unter der Überschrift „schnell – handlungssicher – praxisnah“ bewusst mit den zentralen Herausforderungen aus dem BTHG zuerst befassen wird.
Die neuen Regelungen zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit in Teil 1 SGB IX – und hier insbesondere das Kapitel 4 – treten bereits zum 01.01.2018 in Kraft. Damit werden sich die bisherigen gesetzlichen Grundlagen insbesondere im Bereich Zuständigkeitsklärung, Leistungskoordinierung, Bedarfsfeststellung und Teilhabeplanung erheblich ändern. Eine Fachgruppe soll sich mit Umsetzung von Kapitel 4 SGB IX-neu (Koordinierung der Leistungen) und Regelungsinhalte des Reha-Prozesses sowie der Zuständigkeitsklärung, Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung befassen.
Die Mitglieder der BAR legen besonderen Wert darauf, dass es eine grundlegende, trägerübergreifende Verständigung über die neue Form der Zusammenarbeit der Leistungsträger braucht. Dazu wird es neben der Überarbeitung bestehender Gemeinsamer Empfehlungen der BAR auch um die untergesetzliche Ausgestaltung der Bedarfsermittlung gehen, für die der Gesetzgeber eine neue Gemeinsame Empfehlung nach § 13 SGB IX-neu (Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs) in Auftrag gegeben hat. Und in dieser Form ein Novum: der Vorstand hat entschieden, dass über die Erarbeitung der Gemeinsamen Empfehlungen (Rechtliche Ebene) hinaus, auch die Aspekte der Umsetzung (Prozessuale Ebene) und der Unterstützung (Praktische Ebene z.B. durch eine Arbeitshilfe „Teilhabeplanung – leicht gemacht“) von zentraler trägerübergreifender Bedeutung sind.