Ausgaben für Rehabilitation und Teilhabe
Reha braucht eine verlässliche Datenlage – diesen Handlungsauftrag formuliert auch die UN-BRK in Artikel 31: Eine Grundlage zur Entwicklung von Maßnahmen zur umfassenden Verwirklichung von Rehabilitation und Teilhabe, ist das Vorliegen verlässlicher Zahlen, Daten und Fakten. Statistische Informationen und quantitative Angaben ermöglichen erst die systematische Verknüpfung zwischen Theorie und Praxis. Dazu werden durch die BAR stets aktuell die Zahlen aus einzelnen reha-trägerspezifischen Statistiken gebündelt und aufbereitet. So stehen als Zusammenstellung die Ausgaben für Rehabilitation und Teilhabe im 3-Jahresvergleich zur Verfügung.
31,3 Mrd. Euro für Reha-Leistungen
10 Jahre rückblickend stiegen die Ausgaben für Rehabilitation und Teilhabe kontinuierlich. Und zwar trägerübergreifend: für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie zur
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Im Jahr 2013 waren das 31,3 Mrd. €, das sind 629 Mio. € zusätzliche Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr und 5,6 Mrd. € mehr als noch 2004. Schaut man genauer hin, lassen sich bestimmte Tendenzen aufzeigen.
Gesetzliche Krankenversicherung
Im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung ist ein Plus von 2,6 % zu verzeichnen und damit ein Ausgabenvolumen von 2,8 Mrd. €. Das lässt sich vor allem auf Mehrausgaben im Bereich stationärer Reha
(+ 11,1 %), Rehasport/ Funktionstraining (+ 10,8 %) und der Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung (+ 10,8 %) zurückführen. Fast gleich geblieben sind die Aufwendungen für Anschlussrehabilitationen (1,7 Mrd. €) und ambulante Reha-Leistungen(113 Mio. €). Eine sinkende Tendenz ergibt sich im Bereich der Rehabilitation für Mütter und Väter (- 10,4 %).
Hinzuweisen ist vor allem auf Reha-Leistungen, die über das Persönliche Budget finanziert wurden. Die Investitionen dazu haben sich seit 2009 verzehnfacht. 2013 wurden 11,6 Mio. € dafür ausgegeben.
Gesetzliche Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung hat mit insgesamt 5,8 Mrd. € den zweitgrößten Ausgabenanteil an Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Dabei sind die Aufwendungen 2013 fast gleich geblieben (- 0,4 %). So wie im Vorjahr entfielen 66 % – das sind 3,8 Mrd. € – davon auf denBereich der medizinischen Rehabilitation und 20 % auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Bei beiden Leistungen zeigten sich nur marginale Abweichungen zu 2012. Interessant ist auch bei der DRV die Ausgabenentwicklung beim Persönlichen Budget, zu dem seit 2011 statistische Angaben vorliegen.489 421 € wurden 2013 dafür aufgewendet und damit 48,6 % mehr als noch 2012.
Alterssicherung der Landwirte
Die Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe durch die Landwirtschaftlichen Alterskassen werden getrennt von der Statistik der Deutschen Rentenversicherung erfasst. Hier setzte sich ein tendenzieller Rückgang der Ausgaben seit 2004 (20,4 Mio. €) auf 14,6 Mio. € im Jahr 2013 fort. Im Vergleich zum Vorjahr (14,9 Mio. €) macht dies eine prozentuale Abnahme um 2,2 % aus.
Gesetzliche Unfallversicherung
Eine weitere Steigerung der Reha-Ausgaben ergab sich im Leistungsspektrum der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). So sind 2013 etwa 4 Mrd. € investiert worden. Der Ausgabenanstieg (+ 3,8 %) trifft auf alle Bereiche zu, bis auf die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (- 1,1 %). Medizinische Reha-Maßnahmen lassen sich nach den Geschäfts- und Rechnungsergebnissen der DGUV nicht gesondert auswerten, da sie zusammen mit den Heilbehandlungen ausgewiesen werden.
Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften
Getrennt von der Statistik der DGUV werden die Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe durch die Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften erfasst. Sie beliefen sich 2013 auf 332 Mio. € und sind damit um 1,3 % gestiegen. 2011 wurden erstmals auch die Ausgaben für das Persönliche Budget nach § 17 SGB IX
ausgewiesen. So lässt sich im Jahr 2013 ein Anstieg von 839 161 € auf 957 256 € erkennen.
Bundesagentur für Arbeit
Die Aufwendungen für den Bereich der beruflichen Eingliederung von behinderten Menschen gingen 2013 nach den Jahresendergebnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) um 1,5 % auf 2,2 Mrd. € zurück. 95 % fallen davon auf Pfl ichtleistungen, die leicht rückläufi g sind (- 1,9 %). Nach der signifikanten Erhöhung der Ermessungsleistungen aus 2012 (+ 68,8 %), fiel diese 2013 mit 113 Mio. € (+ 4,6 %) nur geringfügig aus.
Auch im Bereich der BA stiegen die Ausgaben für das Persönliche Budget von 6,7 Mio. € (2012) auf rund 8 Mio. € im Jahr 2013.
Integrationsämter
Aus Mitteln der Ausgleichsabgabe für die berufl iche Eingliederung schwerbehinderter Menschen wurden durch die Integrationsämter 2013 etwa 447 Mio. € ausgegeben und somit 4,2 % mehr als im Vorjahr. Der Hauptanteil der Mittel entfi el wie in den Jahren zuvor auf die Begleitende Hilfe im Arbeitsleben (77 % der Gesamtausgaben). Das Fördervolumen der regionalen Arbeitsmarktprogramme ist seit 2008 zum ersten Mal gesunken (- 18,7 %), das entspricht dem Ausgabenniveau aus dem Jahr 2011 (25 Mio €). Abgesehen von einem Ausreißer (2012) konnte der steigende Trend des Persönlichen Budgets bei den Integrationsämtern
mit einem Ausgabenvolumen von 470 000 € fortgesetzt werden.
Sozialhilfe
Die Sozialhilfeträger erbrachten im Rahmen der Eingliederungshilfe 2013 nach der Sozialhilfestatistik des Statistischen Bundesamtes Leistungen in Höhe von 15,6 Mrd. €, was 50 % aller Ausgaben für Rehabilitation und Teilhabe entspricht.
Die kontinuierliche Steigerung der Aufwendungen für die Eingliederungshilfe ist auch im Jahr 2013 zu verzeichnen (+ 2,9 %). Der größte Ausgabenposten ist dabei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach § 55 SGB IX mit 9,8 Mrd. €, bzw. 63 % der Eingliederungshilfe. Rückläufig sind dagegen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (- 10,4 %) und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (- 15 %). Wobei bei letzteren die Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen mit zu berücksichtigen sind, die sich mit einem Ausgaben-Plus von 4,7 % auf ca. 4 Mrd. € erhöht haben.