Reha-Info 05/2014 - Editorial

Bereits 2005 hatte die damalige große Koalition verabredet, die Eingliederungshilfe als wichtige Sozialleistung für behinderte Menschen – genauer für „Menschen mit Behinderung, die wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft  teilzuhaben, eingeschränkt sind“ weiterzuentwickeln.

Angesichts der in der Eingliederungshilfe kontinuierlich steigenden Fallzahlen und steigenden Kosten für Länder und Kommunen, sind der Druck und die Erwartungen spürbar gestiegen. Der Reformprozess hat nun Fahrt aufgenommen – geplante „Ankunft“ des Gesetzentwurfs für ein Bundesteilhabegesetz ist 2015.

Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das Reformvorhaben bewegt sich innerhalb des gegliederten Soziallleistungssystems mit insgesamt 8 für Rehabilitation und Teilhabe zuständigen Leistungsträgern. Vor diesem Hintergrund kann der Blickwinkel nicht allein auf der Eingliederungshilfe als einer Säule liegen, sondern muss das gesamte System von Rehabilitation und Teilhabe im Blick haben. Koordination der Leistungen und Kooperation der an Rehabilitation und Teilhabe beteiligten Akteure – Leistungsträger, Leistungserbringer, die Menschen mit Behinderung selbst – werden wesentliche Erfolgsfaktoren für eine gelungene Reform sein. Dass der Reformprozess in diesem Sinne angegangen wird, zeigt die vom zuständigen Ministerium für Arbeit und Soziales eingerichtete „Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz“, in der maßgebliche Akteure mitwirken.

Die BAR unterstützt diesen Prozess und bietet ihren Mitgliedern eine Plattform für Austausch, Klarstellung, Verständigung, Positionierung. Erfreulich ist, dass sich alle Sozialleistungsträger für diese Reha-Info mit einem Statement zu ihren Erwartungen an ein erfolgreiches Bundesteilhabegesetz geäußert haben. Allen geht es darum, die rechtlichen Grundlagen für eine angemessene Teilhabe von behinderten, von Behinderung bedrohten und chronisch kranken Menschen angepasst an die geänderten Lebensverhältnissen und Bedarfslagen zu schaffen. Dies sollte im Reformprozess Früchte tragen.

Ihre Helga Seel

Geschäftsführerin der BAR